Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2019 - L 15 AS 293/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,85773
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2019 - L 15 AS 293/18 (https://dejure.org/2019,85773)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.08.2019 - L 15 AS 293/18 (https://dejure.org/2019,85773)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. August 2019 - L 15 AS 293/18 (https://dejure.org/2019,85773)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,85773) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 16/09 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - angenommenes Anerkenntnis - Vergleich -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2019 - L 15 AS 293/18
    Ein Rechtsbehelf gegen einen Ausführungsbescheid kann damit wegen der Rechtskraftwirkung -hier des geschlossenen Vergleiches- nur insoweit Erfolg haben, als dass er in seinem Regelungsgehalt über den Inhalt des Vergleiches hinausgeht (vgl. Keller in: Mayer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 12 Aufl., § 141 Rn 12a, ebenso BSG 9a. Senat Urteil vom 29. Januar 1992 -9a RV 2/91- juris Rn 13, sowie BSG Urteil vom 6. Mai 2010 -B 13 R 16/09 R- juris 30).
  • BSG, 18.09.2003 - B 9 V 82/02 B

    Inhalt von Ausführungsbescheiden, Zurückverweisung nach § 160a Abs. 5 SGG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2019 - L 15 AS 293/18
    Es ist davon auszugehen, dass sogenannte Ausführungsbescheide grundsätzlich keine Regelung i.S. des § 31 Satz 1 SGB X treffen (BSG 9. Senat, Beschluss vom 18.09.2003 -B 9 V 82/02 B-).
  • BSG, 29.01.1992 - 9a RV 2/91

    Anerkennung einer Leberschädigung als Schädigungsfolge nach dem

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2019 - L 15 AS 293/18
    Ein Rechtsbehelf gegen einen Ausführungsbescheid kann damit wegen der Rechtskraftwirkung -hier des geschlossenen Vergleiches- nur insoweit Erfolg haben, als dass er in seinem Regelungsgehalt über den Inhalt des Vergleiches hinausgeht (vgl. Keller in: Mayer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 12 Aufl., § 141 Rn 12a, ebenso BSG 9a. Senat Urteil vom 29. Januar 1992 -9a RV 2/91- juris Rn 13, sowie BSG Urteil vom 6. Mai 2010 -B 13 R 16/09 R- juris 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht